Politik

[Red Dragon]

Nach Gesprächen zwischen Grünen und Union

Kaum Chancen für "Jamaika-Koalition"

Die Union wird mit den Grünen zunächst keine weiteren Sondierungsgespräche über eine "schwarze Ampel" oder "Jamaika-Koalition" mit der FDP führen. Dies teilte CSU-Chef Edmund Stoiber nach einem ersten Treffen mit CDU-Chefin Angela Merkel und der Grünen-Spitze in Berlin mit: "Die Gegensätze waren doch sehr, sehr groß." Auch Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sieht keine Basis für weitere Gespräche mit der Union.

Merkel betonte hingegen, die Türen seien nicht für alle Zeit verschlossen. "Im Lichte der Gespräche mit den Sozialdemokraten" werde man sehen, ob man doch noch einmal mit den Grünen an einen Tisch komme. "Es ist nichts beendet, aber es ist auch nichts weiteres verabredet."

Mit Zweifeln in die Gespräche

Die Beteiligten waren schon mit großen Zweifeln in die Verhandlungen gegangen. Die Grünen-Parteivorsitzende Claudia Roth sagte in einem Interview des "Münchner Merkur": "Ich freue mich auf das Gespräch, aber meine Skepsis ist erheblich." Damit wiederholte sie die bereits mehrfach in ihrer Partei geäußerten Vorbehalte.

Roth sagte, sie sehe diametrale Unterschiede zu Union und FDP, die neoliberale und unökologische Positionen verträten. "Wir haben nicht gegen Schwarz-Gelb gekämpft, um jetzt alles zu vergessen." Strikt gegen eine Regierungskoalition seiner Partei mit Union und FDP sprach sich Grünen-Wahlkampfchef Fritz Kuhn aus. "Jamaika ist eine Koalition, die meines Erachtens nicht geht", sagte Kuhn den "Stuttgarter Nachrichten". Kuhn zeigte sich überzeugt, dass "80 Prozent meiner Parteifreunde und unserer Wähler so etwas nicht mitmachen".

Auch Bundesverbraucherministerin Renate Künast unterstrich die Unterschiede zu Union und FDP. "Bei uns geht Inhalt vor Macht. Und die Inhalte stimmen bei Schwarz und Grün nicht überein. Weder die, die Frau Merkel im Wahlkampf auf ihre Fahnen geschrieben hat, noch diejenigen, die die FDP mit Herrn Westerwelle formuliert hat", sagte Künast der "Leipziger Volkszeitung".

[...]

www.tagesschau.de

KOALITIONS-POKER

SPD-Politiker rücken vorsichtig von Kanzler Schröder ab

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,376207,00.html

[Max]

Wenn die CDU schon keine Übereinstimmungen mit den Grünen findet, wird es mit der SPD noch schwieriger.

[Max]

Schröder für abwechselnde Kanzlerschaft

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) denkt angeblich darüber nach, in einer großen Koalition die Kanzlerschaft zwischen SPD und Union aufzuteilen. Er wolle erreichen, dass er die erste Hälfte der Legislaturperiode im Amt bleibt, berichtet der Fernsehsender RTL unter Berufung auf Regierungskreise. In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode könne dann CDU-Chefin Angela Merkel oder ein anderer Unionspolitiker übernehmen.

Dieses "Kanzler-Sharing" stoße jedoch bei der Union auf Widerstand, berichtet der Sender weiter. Regierungssprecher Béla Anda sagte zu einem Bericht des "Stern", wonach Schröder das Job-Sharing-Modell im vertrauten Kreis selbst ins Spiel gebracht habe: "Ich habe nicht die Absicht, Gespräche in Erkerzimmern zu kommentieren, falls sie denn so gehalten worden sind."

Bereits am Dienstag hatte der Münchener CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler vorgeschlagen, die Union solle sich ruhig zu einer großen Koalition unter Schröder durchringen. Nach israelischem Vorbild könnten Union und SPD in einem solchen Bündnis abwechselnd den Bundeskanzler stellen, sagte Gauweiler der "Süddeutschen Zeitung": "Leisten wir uns den Schröder."

Am Montag hatte der Wirtschaftsexperte Klaus Zimmermann eine ganz ähnliche Forderung aufgestellt. Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) riet Schröder und Merkel zum Job-Sharing. "Die Wähler haben die große Koalition gewollt, deswegen müssen die beiden großen Volksparteien das nun auch machen", sagte Zimmermann.

T-Online

[imagine]

Wenn die CDU schon keine Übereinstimmungen mit den Grünen findet, wird es mit der SPD noch schwieriger.

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Da muss ich dir bepflichten.

Schröder für abwechselnde Kanzlerschaft ...

Und das ist doch erst recht nischt halbes und nix ganzes

[Max]

SITZVERTEILUNG IM BUNDESTAG

Union baut Vorsprung aus

Die Union geht aus der Dresdner Nachwahl gestärkt hervor: CDU-Direktkandidat Lämmel hat den Wahlkreis gewonnen. Im neuen Bundestag erhält die Union damit einen weiteren Sitz.

Die Bundestagswahl ist mit zweiwöchiger Verspätung zu Ende gegangen. Nun sind auch alle Stimmbezirke des Dresdner Wahlkreises 160 ausgezählt. Dem am Abend in Dresden verkündeten Wahlkreisergebnis zufolge erreichte CDU-Kandidat Andreas Lämmel 37 Prozent der Stimmen. Die SPD-Bewerberin Marlies Volkmer holte 32,1 Prozent, Katja Kipping von der Linkspartei.PDS kam auf 19,23 Prozent.

Bei den für die Landeslisten der Parteien abgegebenen Zweitstimmen lag dagegen die SPD mit 27,9 Prozent vorn. Offenbar gaben viele Anhänger von Union und Liberalen ihre Stimmen taktisch ab: Die CDU kam bei den Zweitstimmen nur auf 24,4 Prozent, die FDP dagegen auf weit überdurchschnittliche 16,6 Prozent. Die Linkspartei kam hier auf 19,7 Prozent, die Grünen holten 7,1 Prozent, auf die rechtsextremistiche NPD entfielen 2,5 Prozent.

Die Wahlbeteiligung im Wahlkreis Dresden I lag bei 72,3 Prozent; bei der Wahl am 18. September im übrigen Bundesgebiet hatte sie bei 77,7 Prozent gelegen.

Durch das Ergebnis kann die Union ihren knappen Sitzvorsprung im neuen Bundestag ausbauen: Laut Landeswahlleitung erhält sie ein zusätzliches, siebtes Überhangmandat. Die Union kommt nun auf 226 Sitze im Parlament, die SPD auf 222 Sitze. CDU und FDP hatten die Wähler aufgerufen, die Erststimme der CDU und die Zweitstimme der FDP zu geben, um das zusätzliche Überhangmandat möglich zu machen. Ein Überhangmandat kommt dann zustande, wenn eine Partei in einem Bundesland über die Erststimmen mehr Direktmandate erringt als ihr nach dem Verhältnis der Zweitstimmen eigentlich zustehen würden.

CDU und FDP hatten vor der Wahl in Dresden massiv dafür geworben, mit der Erststimme die Christdemokraten und mit der Zweitstimme die Liberalen zu wählen. Die Union musste eine geringere Zahl an Zweitstimmen bekommen, weil sonst das durch den Sieg bei den Erststimmen gewonnene Überhangmandat wieder weggefallen wäre.

Eine Änderung der Mehrheitsverhältnisse im neuen Bundestag war von der Dresdner Wahl bereits im Vorfeld nicht erwartet worden. Jedoch wurde der Nachwahl wegen des knappen Abstands zwischen Union und SPD im neuen Bundestag ein hoher psychologischer Wert für die anstehenden Koalitionsverhandlungen beigemessen.

Notwendig war die Nachwahl wegen des Todes der NPD-Direktkandidatin in Dresden I geworden. In den vergangenen Tagen hatten Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und CDU-Parteichefin Angela Merkel noch einmal eindringlich um Stimmen für ihre Parteien geworben.

Spiegel

[Red Dragon]

GROSSE KOALITION

Merkel kann Kanzlerin werden

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,378953,00.html

Das ganze ist noch unbestätigt!

Gegen 14.30 Uhr soll dann Klarheit herrschen!

[Max]

Union plus SPD

Gerhardt orakelt Stillstand

Die FDP sagt der großen Koalition im Bund keine erfolgreiche Zukunft voraus. 

Fraktionschef Wolfgang Gerhardt äußerte am Montag im Bayerischen Rundfunk die Befürchtung, die große Koalition werde nichts bewegen.

Wörtlich sprach Gerhardt von einem „Schulterschluss mit Stillstand“. Der FDP-Fraktionsvorsitzende räumte aber ein, dass es derzeit keine Alternative zu einer solchen Regierung gebe, „weil alle anderen Möglichkeiten eigentlich ausscheiden“. Die Freien Demokraten seien nach wie vor nicht bereit, eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen zu bilden.

„Und soweit erkennbar, sind die Grünen, aber auch die CSU nicht bewegungsfähig für eine alternative Konstellation mit der Union", fügte Gerhardt hinzu.

In den Verhandlungen gehe die Union mehr auf die SPD zu „und wird sozialdemokratische Politik zu einem größeren Teil verwirklicht, als das nach meiner Überzeugung notwendig wäre", sagte der FDP-Politiker weiter. Jetzt würden beide wohl zuerst die Mehrwertsteuer erhöhen.

„Das ist das Kontraproduktivste, was geschehen wird", kritisierte Gerhardt. Zu einer Steuervereinfachung werde es dagegen nicht kommen.

Der stellvertretende Parteivorsitzende Rainer Brüderle sagte voraus, dass es schon in zwei Jahren Neuwahlen geben werde. Der stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der FDP sagte in dem Rundfunkinterview: „Die beiden Wahlverlierer werden ein Kartell der Macht bilden und einen vorprogrammierten Problemstau haben.“

Dadurch werde Deutschland Zeit verlieren. Brüderle betonte, die FDP werde ihre Stimmen im Bundesrat „überlegt“ einsetzen, um gegebenenfalls langwierige Vermittlungsverfahren zu vermeiden. Zugleich warnte er vor der Einführung eines Mehrheitswahlrechts.

Bedauern äußerte Brüderle darüber, dass es nicht zu einer Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen kommen werde. Nach seiner Auffassung wäre es interessant gewesen, wenn man so „eine dauerhafte Aussöhnung zwischen Ökonomie und Ökologie hingekriegt hätte“.

Focus

[imagine]

Naja, wenn Agie Bundeskanzlerin wird, haben wir wenigstens ein Schrechensgesicht mehr in der deutschen Politik - Landschaft

[Red Dragon]

Noch ist Merkel nicht Kanzlerin!

Ein paar Hürden müssen noch überwunden werden!

Als erstes gibt es langwierige Koalitionsverhandlungen - die auch scheitern können.

Gibt es dann eine Koalitionsvereinbahrung muß diese erst noch von Parteitagen (Mitte November) gebilligt werden.

...und dann die Kanzlerwahl im Bundestag selbst. Das könnte noch spannend werden!

Die Verteilung der Ministerien stellt sich erst mal wie folgt dar:

CDU/CSU

Kanzlerin: (A. Merkel)

Kanzleramt: (N. Röttgen?)

Inneres: (W. Schäuble?)

Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft. : (H. Seehofer?)

Wirtschaft und Technologie: (E. Stoiber?)

Familie, Senioren, Frauen und Jugend : (U. von der Leyen?)

Bildung und Forschung: (A. Schavan?)

Verteidigung: ???

SPD

Außwärtiges Amt: ???

Finanzen: (P. Steinbrück?)

Arbeit und Soziale Sicherung: ???

Gesundheit: (Ulla Schmidt?)

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung : (Heidemarie Wieczorek-Zeul?)

Justiz: (Brigitte Zypries?)

Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: ???

Verkehr, Bau- und Wohnungswesen: ???

[Cassini-Huygens]

Außenminister soll ja Struck werden, wenn sich Schröder nicht doch breitschlagen läßt... selbst die Vizekanzlerschaft wird ihm angedichtet.

Brandenburgs Schönbohm hatte sich berechtigte Hoffnungen auf das Amt des Verteidigungsministers gemacht... mal schauen.

Beim Innenminister wirds sogar zappenduster... da ist zwar noch Schäuble angedacht, aber die CSU will diesen Posten mit Beckstein bekleiden.

Schäuble ist nicht nur mir allzu suspekt - seine Rolle in der Spendenaffäre hat ihn immerhin den Parteivorsitz gekostet. Und jetzt soll er Innenminister werden? Nicht gut.

Und Beckstein... naja, Schily war ja schon auf CDU-Kurs, aber Beckstein ist da noch ne Ecke krasser.

Somit können wir also zwischen Pest und Cholera wählen. Super!

[Homer]

Also ich finde es gut das mit Angela Merkel eine Frau Kanzler geworden ist. Was das alles bringt werden wir ja sehen...

[Red Dragon]

Also ich finde es gut das mit Angela Merkel eine Frau Kanzler geworden ist. Was das alles  bringt werden wir ja sehen...

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Angela Merkel ist noch keine Kanzlerin! Schröder ist immer noch im Amt!

Erst wenn sie vom Bundestag, nach Vorschlag des Bundespräsidenten, gewählt worden ist, dann ist sie Kanzlerin ...was wohl so gegen Ende November geschehen soll. Aber bis dahin kann noch einiges passieren: Koalitionsverhandlungen - die auch scheitern können, Parteitage und die Wahl im Bundestag selbst könnte vielleicht auch noch einige Überraschungen parat halten!

Ich persönlich rechne damit, daß es zur großen Koalition kommt und daß Merkel vom Bundestag gewählt wird...und erst dann ist sie Kanzlerin! Allerdings kann man wohl recht sicher davon ausgehen, daß die SPD-Fraktion Merkel nicht geschlossen wählen wird, gut möglich, daß es sogar erst im zweiten Wahlgang für die Wahl reicht...

[Homer]

Angela Merkel ist noch keine Kanzlerin! Schröder ist immer noch im Amt!

Erst wenn sie vom Bundestag, nach Vorschlag des Bundespräsidenten, gewählt worden ist, dann ist sie Kanzlerin ...was wohl so gegen Ende November geschehen soll. Aber bis dahin kann noch einiges passieren: Koalitionsverhandlungen - die auch scheitern können, Parteitage und die Wahl im Bundestag selbst könnte vielleicht auch noch einige Überraschungen parat halten!

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Ja, ist mir schon klar, aber ich rechne nicht damit das noch was passiert, dass das verhindert...

[Red Dragon]

Angela Merkel ist noch keine Kanzlerin!

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Ja, ist mir schon klar, aber ich rechne nicht damit das noch was passiert, dass das verhindert...

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Wie ich ja geschrieben habe, rechne ich auch damit, daß Merkel Kanzlerin wird, dennoch ist die Sache meiner Meinung nach noch nicht 100%ig durch!

Wenn man sich mal die Äußerungen von einigen SPD-Linken oder von Vertretern des "Seeheimer Kreises", die den rechten Flügel der SPD repräsentieren, anschaut *klick*, dann wird von Müntefehring und Schröder (der ja aktiv an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen soll) noch einiges an Überzeugungsarbeit zu leisten sein, damit in der SPD-Fraktion die nötige Stimmenanzahl für eine Kanzlermehrheit für Merkel zustande kommt.

Aber wie gesagt, letztendlich rechne mit einer Kanzlerin Merkel Ende November!

[Max]

Also ich finde es gut das mit Angela Merkel eine Frau Kanzler geworden ist.

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Ich nicht (mehr), sofern sie es denn wird. Was da jetzt schon an Zugeständnissen gemacht worden ist, ist nur noch lächerlich, und meine Stimme wird die CDU nicht mehr bekommen, zumindest nicht mit der Kandidatin.

[lubnan]

Ich nicht (mehr), sofern sie es denn wird. Was da jetzt schon an Zugeständnissen gemacht worden ist, ist nur noch lächerlich,

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tja, so funktioniert unsere parlamentarische demokratie aber. ist doch klar dass die cdu nicht alle ihre ziele durchsetzten kann wenn sie nicht die absolute mehrheit im parlament hat...

[Max]

Natürlich müssen beide Parteien von ihren Wahlprogrammen abrücken, aber doch nicht schon vor Koalitionsverhandlungen, wie es die CDU jetzt getan hat, und nicht in so vielen Punkten.

[Cassini-Huygens]

Aber warum bekommt die CDU deine Stimme nicht mehr mit dieser Kandidatin? Denkst du mit Stoiber z.B. oder Koch oder Wulff oder wer auch immer wäre es anders gekommen? Die Parteien sind nun einmal fast gleich stark und da die CDU unbedingt den Kanzler stellen will und auch muß, sind sie am ehesten "erpreßbar". Denn was nach einer Neuwahl wäre, steht in den Sternen.

[Max]

Mit einem anderen Kandidaten schon im Wahlkampf hätte die CDU wahrscheinlich erst gar nicht so ein schlechtes Ergebnis bekommen. Und jemand wie Koch oder Müller, die schon seit vielen Jahren Ministerpräsidenten und in ihrer eigenen Partei nicht so umstritten sind wie Merkel, wären auch weniger "erpreßbar" gewesen.

[Cassini-Huygens]

Ich teile diese Ansicht nicht, denn meiner Meinung nach liegt das schlechte Abschneiden der Union weniger an Merkel als vielmehr am schlecht kommunizierten Programm - und dafür ist ja nicht nur sie zuständig.

Aber mir soll's recht sein, daß sie schlecht abgeschnitten haben.

[lubnan]

quelle: www.titanic-magazin.de

Edited October 13, 2005 by lubnan

[Red Dragon]

Nett!

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Wo wir gerade bei Karikaturen sind:

quelle: www.ulrich-kelber.de

...und was aktuelles zur Postenverteilung der angestrebten GK gibt's auch!

Ende der Spekulationen

Münteferings Mannschaft: Die Posten sind verteilt

Das Versteckspiel ist zu Ende: Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck hat den Wechsel von SPD-Chef Müntefering als Vizekanzler und Arbeitsminister ins Kabinett bestätigt. Auch über die Besetzung der anderen SPD-Ressorts herrscht Klarheit: Neben Steinbrück werden auch Steinmeier, Gabriel und Tiefensee der neuen Regierung angehören.

Die Tatsache, dass Franz Müntefering Vizekanzler und Arbeitsminister werden soll, "ist eine gute Entscheidung für die Sozialdemokratie in ganz Deutschland", sagte Platzeck am Donnerstag nach einer SPD-Präsidiumssitzung in Berlin.

Bei den Personalentscheidungen habe im SPD-Präsidium "durchweg gute

Stimmung“ geherrscht. Auch über das Votum für Wolfgang Tiefensee als neuen Verkehrs- und Aufbau-Ost-Minister sei er "sehr froh“, sagte Platzeck. "Das war unser ostdeutscher Wunsch, Tiefensee im Kabinett zu sehen. Es ist ein

exzellenter Mann. Ich kenne keinen besseren."

Auch Gesundheitsministerin Ulla Schmidt sei "die richtige Wahl“. Sie habe "sehr gute Arbeit unter schwierigsten Bedingungen geleistet“.

Der SPD-Politiker bestätigte auch, dass Frank-Walter Steinmeier Außenminister werden soll, Brigitte Zypries das Justizministerium weiterhin führt, ebenso wie Heidemarie Wieczorek-Zeul das Entwicklungsministerium.

Gabriel als Umweltminister

Sigmar Gabriel wird nach Platzecks Angaben Umweltminister. Dass der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident Peer Steinbrück Finanzminister werden soll, war zuvor von Amtsinhaber Hans Eichel bestätigt worden.

Neuer SPD-Fraktionschef soll nach dpa-Informationen der bisherige Verteidigungsminister Peter Struck werden. Struck hatte die SPD-Fraktion bereits früher geführt.

Müntefering präsentierte die Entscheidungen zunächst dem SPD-Präsidium, am Nachmittag sollte die SPD-Fraktion unterrichtet werden. Anschließend wollte Müntefering die Öffentlichkeit informieren.

(dpa)

http://www.sueddeutsche.de/,tt1m2/deutschland/special/917/58859/index.html/deutschland/artikel/376/62314/article.html

Der Chef des Bundeskanzleramtes Frank-Walter Steinmeier soll Nachfolger von Joschka Fischer als Außenminister werden! Aha!

Noch nie was gehört von dem!

quelle

[Cassini-Huygens]

Kleine Einführung in das Thema Steinmeier:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,379428,00.html

[...]

Steinmeiers geringer Bekanntheitsgrad ist umgekehrt proportional zu seiner Bedeutung. Als er im April zum ersten Mal nach sechseinhalb Regierungsjahren vor der Bundespressekonferenz auftauchte, begründete er sein Erscheinen damit, dass an seiner Statt sonst fünf bis sechs Minister hätten kommen müssen. Weil man das nicht für vernünftig gehalten habe, sitze er nun hier. So viel wert wie sechs Minister? Es ist ein Beweis für Steinmeiers Charme, dass solche Sätze bei ihm nicht arrogant klingen.

Auch im Kanzleramt läuft er nicht mit vor Bedeutung geschwellter Brust herum. Er sei kein "Profilneurotiker", heißt es dort, sondern ein besonnener, sehr angenehmer Mensch. Steinmeier ist einer, der allseits gemocht wird - selbst beim politischen Gegner. Hinter der Fassade der Jovialität allerdings gilt er als verschlossen, ähnlich wie Gerhard Schröder und Franz Müntefering. "Ich war zusammen mit ihm im Kabinett, weiß aber eigentlich nichts über ihn", sagt ein Ex-Minister aus Niedersachsen.

Als "Mann hinter Schröder" wird Steinmeier häufig bezeichnet. Das kommt der Sache am nächsten. Wohl niemand außer Doris Schröder-Köpf kennt die Gedanken des Noch-Kanzlers besser als sein Strippenzieher und Vordenker. Seit 15 Jahren kennt und schätzt man sich. 1991 beendete der promovierte Jurist Steinmeier seine Karriere an der Uni und wechselte in die niedersächsische Staatskanzlei. Zwei Jahre später wurde er Büroleiter des Ministerpräsidenten Schröder, weitere drei Jahre später Leiter der Staatskanzlei. Seit dem Umzug nach Berlin sitzt Steinmeier in der siebten Etage des Kanzleramts, da wo sonst nur noch das Kanzlerbüro liegt. Man ist sozusagen auf gleicher Augenhöhe.

Mit Steinmeier kann sich die SPD über das Maximum an Schröder im Kabinett freuen, was sie nach dessen Rückzug erreichen konnte. Er ist der Mann, der für Schröder dachte und dem Schröder vertraute. Er war es auch, der im Hintergrund die Agenda 2010 offensiv vorantrieb. Insofern könnte er einen Teil des Vakuums füllen, das sein Chef hinterlässt und das die Partei so bitter beklagt.

[...]

Am besten wäre es gewesen, wenn Fischer es geworden wäre. Oder vielleicht doch Schröder... aber das geht ja auch nicht. Deswegen ist Steinmeier meiner Meinung nach die beste Wahl... denn Struck, Platzeck oder gar Schily wären nicht geeignet. Und man hätte in Panik geraten und z.B. den Versager Sigmar Gabriel auf den Posten heben können... der kann von mir aus als Umweltminister versauern, da kann er nicht so viel Schaden anrichten wie im Auswärtigen Amt.

[Max]

Steinmeier als Außen- und Steinbrück als Finanzminister finde ich ok, dagegen sind Schmidt, die Gesundheitsministerin bleibt und Gabriel, der Umweltminister wird, ein Witz.

[Cassini-Huygens]

Wer sollte sonst Gesundheitsministerin werden? Wohlgemerkt von der SPD... die Union hat ja nicht genug (für Seehofer z.B.) verhandelt.

Etwas Off-Topic: Rob, dein Avatar is zwar nett, aber mit knapp 500kb _etwas_ überdimensioniert.