Jump to content

Politik


Max
 Share

Recommended Posts

Wer ist denn die regierende Partei im Saarland? :gruebel:

Die CDU mit Ministerpräsident Peter Müller!

Hier im Saarland ist es eigentlich egal wer regiert, ob jetzt CDU oder SPD! Auf mein derzeitiges Alltagsleben hat das keinen Einfluss! ;)

Share this post


Link to post
Share on other sites

Kiel: Simonis steht derzeit für Kandidatur für Ministerpräsidenten-Amt nicht zur Verfügung

"Die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis (61) hat ihre Kandidatur für das Ministerpräsidenten-Amt vorerst zurückgezogen. Sie reagierte damit auf ihr Wahldebakel im Landtag. Sie hatte auch im 4. Wahlgang ihre Wiederwahl verfehlt. Das sagte der SPD-Landesvorsitzende Claus Möller. Sie wolle nun zunächst eine Auszeit nehmen. Eine endgültige Entscheidung, ob sie zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal antreten werde, liege bei Simonis selbst.

Simonis erhielt, wie auch CDU-Kandidat Peter Harry Carstensen, 34 Stimmen. Ein Abgeordneter enthielt sich. Die rot-grüne Regierung bleibt zunächst geschäfstführend im Amt. Der Ältestenrat des Landtages beschloß, vorerst keinen 5. Wahlgang durchzuführen. Der SPD-Landesvorsitzende Claus Möller kündigte an, mit allen Fraktionen über eine Regierungsbildung sprechen zu wollen."

Quelle:Bild.de

Damit ist sie wohl endgültig zurückgetreten! :)

Edited by Homer

Share this post


Link to post
Share on other sites

Das stimmt allerdings, Ihr habt ja gleich die richtige Partei gewählt  :D  :couch:

Das ist halt der Vorteil wenn man im Süden lebt :D

wow was für ein vorteil wenn der stoiber unser land kaputtspart und ihn die leute trotzdem nächstes mal wieder wählen werden... :motz: :mad:

Share this post


Link to post
Share on other sites

Damit ist sie wohl endgültig zurückgetreten! :)

Endgültig zurückgetreten ist hier offiziell noch niemand.

Was mich sehr aufregt sind die Kommentare der Politiker, so hörte man von SPD und SSW Abgeordneten Ausdrücke wie "Heckenschütze" und "Schweinebacke" in Richtung der enthaltenen Stimme.

Abgeordnete müssen ihre Entscheidungen laut Gesetz nur mit ihrem Gewissen vereinbaren können, mit solchen öffentlichen Beleidigungen tritt man unser Wahlsystem mit Füßen. :down:

Da könnte ich mir schon eher vorstellen, daß Simonis zurücktritt und es zu einer großen Koalition kommt.

Was früher oder später auf Neuwahlen hinauslaufen würde.

Edited by Empress

Share this post


Link to post
Share on other sites

Abgeordnete müssen ihre Entscheidungen laut Gesetz nur mit ihrem Gewissen vereinbaren können, mit solchen öffentlichen Beleidigungen tritt man unser Wahlsystem mit Füßen.  :down:

genau so ist es. ich darf hier nur kurz mal aus art. 13 absatz 2 der bayerischen verfassung (schleswig-holsteinische analog) zitieren "die abgeordneten sind vertreter des volkes, nicht nur einer partei. sie sind nur ihrem gewissen verantwortlich und an aufträge nicht gebunden."

==> recht des freien mandats

Share this post


Link to post
Share on other sites

Abgeordnete müssen ihre Entscheidungen laut Gesetz nur mit ihrem Gewissen vereinbaren können, mit solchen öffentlichen Beleidigungen tritt man unser Wahlsystem mit Füßen.  :down:

Ein tolles Gewissen muß man ja haben, wenn man bis zur entscheidenden Wahl nichts darüber verlauten läßt, daß man sich der Stimme enthalten wird... wenn man nach den drei ergebnislosen Wahlgängen dann wiederum bei der parteiinternen Probewahl FÜR Simons stimmt, nur um dann im vierten Wahlgang wieder sich der der Stimme zu enthalten.

Ich werfe dem "Abweichler" nicht vor, DASS er oder sie gegen Simonis ist, sondern WIE das ganze von Statten geht... und solch eine feige Vorgehensweise versucht man selbstverständlich als einen Sieg des politischen Gewissens darzustellen... was diese Lesart nicht weniger lächerlich macht. Es gibt genügend Gelegenheiten, sein Gewissen zu entlasten, das muß und darf nicht bei der entscheidenden Wahl selbst geschehen.

Share this post


Link to post
Share on other sites

"Eine endgültige Entscheidung, ob sie zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal antreten werde, liege bei Simonis selbst."

Quelle:Bild.de

Damit ist sie wohl endgültig zurückgetreten! :)

Endgültig zurückgetreten ist hier offiziell noch niemand.

dazu folgendes:

Simonis gibt auf

Einen Tag nach dem Wahldebakel im Kieler Landtag hat Heide Simonis die Konsequenzen aus der Blamage gezogen. Sie werde nicht zur Wiederwahl des schleswig-holsteinischen Regierungschefs antreten, kündigte sie an. Gegen offene Messer zu kämpfen sei möglich, aber gegen einen "hinterhältigen Dolchstoß gibt es keine Abwehrmöglichkeiten".

...

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,347098,00.html

Es wird wohl auf eine große Koalition hinauslaufen, obwohl es in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sowie in den Bereichen Energie und Bildung sehr große Unterschiede zwischen SPD und CDU gibt.

Sollte es tatsächlich zu einer großen Koalition kommen, räume ich der aber kaum Chancen ein, daß die eine gesamte Legislaturperiode hält!

Share this post


Link to post
Share on other sites

Die Mitteilung von Simonis im Wortlaut

„Der gestrige Tag war für uns alle einer, den wir nicht vergessen werden. Ich habe eine solch persönlich verletzende Situation noch nie erlebt. Gegen offene Messer zu kämpfen ist nicht leicht, aber in der Politik manchmal notwendig. Gegen einen hinterhältigen Dolchstoß jedoch gibt es keine Abwehrmöglichkeiten.

Was mich mehr als meine Niederlage trifft, ist der Schaden, den unsere Partei und unsere gemeinsame Arbeit erhalten haben. Dieses Verhalten war schäbig und rüttelt am Grundvertrauen in die Werte der Sozialdemokratie. Ich hoffe und wünsche, dass es Claus Möller und Lothar Hay gelingt, die SPD in Schleswig-Holstein wieder zu dem zurückzuführen, was sie bis zum Donnerstagmittag war: Eine selbstbewusste, starke und solidarische Kraft.

Ich persönlich habe noch gestern Nacht für mich Konsequenzen gezogen. Ich werde für ein Amt nicht mehr zur Verfügung stehen. Ihr könnt sicher sein, dass ich für das Amt der Ministerpräsidentin nicht kandidiert hätte, hätte es auch nur einen begründeten Zweifel dafür gegeben, dass unser gemeinsam ausgehandelter Vertrag und die Vereinbarung für eine neue Legislatur mit mir an der Spitze nicht mehrheitsfähig gewesen wären. Ich danke ausdrücklich Anke Spoorendonk und dem SSW für ihr Vertrauen und ihre Standhaftigkeit und Anne Lütkes und unseren Partnern von Bündnis 90/Die Grünen für ihre Unterstützung.

Lieber Claus, lieber Lothar*, ich habe immer gern mit Euch zusammengearbeitet. Wir haben gemeinsam einen fantastischen Wahlkampf geführt. Ich konnte mich immer voll und ganz auf Euch verlassen.

Herzlichen Dank allen Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion, auf die ich seit Jahren vertrauensvoll bauen konnte und die mir gestern ihre Stimme gegeben haben.

Herzlichen Dank allen engagierten Mitgliedern in den Ortsvereinen, Kreisverbänden, im Landesvorstand und den hauptberuflichen Mitarbeitern. Der zurückliegende Wahlkampf war einer unserer besten. Wir standen fest zusammen und haben viel erreicht.

Es war eine unglaublich tolle Erfahrung zu erleben, wie die gesamte Partei mich als Spitzenkandidatin getragen und unterstützt hat. Das 100-Prozent-Ergebnis beim Landesparteitag im Oktober war für mich dabei ein ganz besonderer Höhepunkt.

Ich danke auch meinen Kolleginnen und Kollegen im Kabinett, mit denen ich über Jahre erfolgreich zusammenarbeiten durfte.

Ich wünsche meiner Partei hier im Land einen guten Neustart. Ich bin sicher, die SPD Schleswig-Holstein wird ihrer Verantwortung in dieser schwierigen Situation gerecht und weiter für eine gute Zukunft Schleswig-Holsteins arbeiten.“

* Claus Möller ist der SPD-Landesvorsitzende, Lothar Hay ist Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Anm. d. Red.

http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2005/...erKomplett.html

Share this post


Link to post
Share on other sites

Es wird wohl auf eine große Koalition hinauslaufen, obwohl es in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sowie in den Bereichen Energie und Bildung sehr große Unterschiede zwischen SPD und CDU gibt.

Sollte es tatsächlich zu einer großen Koalition kommen, räume ich der aber kaum Chancen ein, daß die eine gesamte Legislaturperiode hält!

Dem kann ich nur zu stark zustimmen. Denn: wie soll dies funktionieren, wenn es beim ersten Versuch auf oberster Regierungseben auch nichtz funktionierte (ich beziehe mich auf die grß. Koalition vor dem 2. WK, nur um Missverständnisse zu vermeiden. Zwar war es ne andere zeit, aber das ist jetz mal nebesächlich)

Share this post


Link to post
Share on other sites

Dem kann ich nur zu stark zustimmen. Denn: wie soll dies funktionieren, wenn es beim ersten Versuch auf oberster Regierungseben auch nichtz funktionierte (ich beziehe mich auf die grß. Koalition vor dem 2. WK, nur um Missverständnisse zu vermeiden. Zwar war es ne andere zeit, aber das ist jetz mal nebesächlich)

Naja, um mal einen etwas naheliegenderen Vergleich zu nehmen, in Bremen funktioniert es seit vielen Jahren relativ problemlos.

Edited by Rob

Share this post


Link to post
Share on other sites

ich finde des etwas krass, dass wir hier das thema politik auf den tisch bringen, weil ich mich über sowas generell nicht mit freunden bzw. bekannten unterhalte, weil ich denke, dass es etwas ist wo die meinungen teilweise so auseinander gehen können, dass es zu streß ausartet... mal meine bemerkung dazu... aber viel spaß noch...lol

Share this post


Link to post
Share on other sites

Dem kann ich nur zu stark zustimmen. Denn: wie soll dies funktionieren, wenn es beim ersten Versuch auf oberster Regierungseben auch nichtz funktionierte (ich beziehe mich auf die grß. Koalition vor dem 2. WK, nur um Missverständnisse zu vermeiden. Zwar war es ne andere zeit, aber das ist jetz mal nebesächlich)

Naja, um mal einen etwas naheliegenderen Vergleich zu nehmen, in Bremen funktioniert es seit vielen Jahren relativ problemlos.

Ausnhame bestätigen die Regel ;) :up:

EDIT: Und was meinst du eigentlich mit "relativ problemlos"?

Edited by imagine

Share this post


Link to post
Share on other sites

EDIT: Und was meinst du eigentlich mit "relativ problemlos"?

In jeder Koalition gibt es auch mal Spannungen, und gerade wenn Wahlen anstehen, versuchen natürlich beide Seiten, sich auf Kosten des Partners zu profilieren, aber das gehört wohl dazu.

Share this post


Link to post
Share on other sites

  • 2 months later...

Als sehr politik - kritischer Mensch sehe ich dem zu erwartenden Sieg der CDU in NRW mit kritischem Auge entegen, zumal der Sieg in NRW die Union endgültig die Kraft gibt, um Schröder aus der regierung "wegzuloben" :angst:

Share this post


Link to post
Share on other sites

Na das will ich doch hoffen ;) Bin ja mal gespannt, was nächste Woche in der SPD passieren wird, glaube aber eher nicht an vorgezogene Neuwahlen.

Share this post


Link to post
Share on other sites

Na, was wird schon passieren... man wird sich die Niederlage schön reden und weiter machen.

Und nächstes Jahr ist dann die Union dran, am Großprojekt Deutschland zu scheitern.

Share this post


Link to post
Share on other sites

Na das will ich doch hoffen  ;)  Bin ja mal gespannt, was nächste Woche in der SPD passieren wird, glaube aber eher nicht an vorgezogene Neuwahlen.

Hmmm, na ja, wie man's sieht, ich lass mich dann wie immer überraschen :undecided: (Ich möchte nur anmerken, dass daraus auch ganz schnell ne sehr gefährliche Situation werden könnte [iCH BIN PESSIMIST!])

Share this post


Link to post
Share on other sites

Warum eine gefährliche Situation?

Ob die SPD so weiter machen kann wie bisher, glaube ich nicht, immerhin haben sie die letzte Rot-Grüne Landesregierung verloren, und der linke Flügel wird wohl kaum die jetztige Politik noch über ein Jahr mittragen.

Share this post


Link to post
Share on other sites

Wie ich ja schon angedeutet habe, bin ich totaler pessimits, v. a. wenn's um das Thema Politik geht. Von daher sehe ich immer die schlchten folgen mit als erstes ;) Welche das sind kann ja :egal: sein :)

Share this post


Link to post
Share on other sites

Create an account or sign in to comment

You need to be a member in order to leave a comment

Create an account

Sign up for a new account in our community. It's easy!

Register a new account

Sign in

Already have an account? Sign in here.

Sign In Now
 Share

  • Recently Browsing   0 members

    No registered users viewing this page.

×
×
  • Create New...

Important Information

We have placed cookies on your device to help make this website better. You can adjust your cookie settings, otherwise we'll assume you're okay to continue.

By continuing to browse this website or creating an account you also agree to our Privacy Policy.